Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 07/2011)

§ 1 Geltungsbereich

  1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der die Liebe & Partner GbR und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
  2. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Liebe & Partner GbR hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Anmeldung

  1. Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Anmeldung von Ihnen als Kunde bei die Liebe & Partner GbR voraus. Eine Mehrfachanmeldung unter verschiedenen Namen oder Adressen ist unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde von der Liebe & Partner GbR zum System zugelassen.
  2. Die Zulassung kann von der Liebe & Partner GbR jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. die Liebe & Partner GbR ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort sofort zu sperren.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

  1. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Die Darstellung des Sortiments von der Liebe & Partner GbR, auf über das Internet abrufbaren Rechnern, stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB dar.
  2. Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an die Liebe & Partner GbR absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail. Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Website wird die Liebe & Partner GbR den Kunden ggf. gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.
  3. Der Vertrag mit die Liebe & Partner GbR kommt zustande, wenn die Liebe & Partner GbR dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch die Liebe & Partner GbR gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Kann die Liebe & Partner GbR das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

  1. Die Liebe & Partner GbR wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. die Liebe & Partner GbR ist zu Teillieferungen berechtigt.
  2. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der Liebe & Partner GbR an den beauftragten Logistikpartner übergeben sind.Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte die Liebe & Partner GbR dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von der Liebe & Partner GbR.

§ 6 Fälligkeit und Bezahlung

  1. die Liebe & Partner GbR akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs des Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
  2. Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden
  3. mit Vertragsschluss fällig.
  4. Kommt der Kunde in Verzug, ist die Liebe & Partner GbR berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Das Recht von der Liebe & Partner GbR, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon unberührt.
  5. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Liebe & Partner GbR anerkannt sind.

§ 7 Widerruf

  1. Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung innerhalb eines Monats nach Erhalt der Ware in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware an die Liebe & Partner GbR zu widerrufen. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Der Kunde trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.
  2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, die empfangene Ware zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so hat der Kunde im Fall seines Widerrufs die Liebe & Partner GbR die entsprechende Wertminderung zu ersetzen. Sofern der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet hat, ist die Liebe & Partner GbR berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen. Im Einzelfall kann die Wertminderung dem entrichteten Kaufpreis entsprechen.
  3. Die Kosten der Rücksendung von Waren von einem Bestellwert bis zu € 40,00 trägt der Kunde, es sei denn die gelieferte Ware oder Dienstleistung entspricht nicht der bestellten.
  4. Im Gegenzug zahlt die Liebe & Partner GbR im Falle eines wirksamen Widerrufs einen ggf. bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von der Liebe & Partner GbR bezahlte Rücksendungskosten gem. Abs. 2 HS 1 werden abgezogen. Bei Zahlungen ins  Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen. Bis zur vollständigen Rücksendung der Ware macht die Liebe & Partner GbR von seinem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch.
  5. Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen a) über die Lieferung von Blumen oder anderer schnell verderblicher Waren;
    1. über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten;
    2. über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;
    3. über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Kunden angefertigt wurden (z. B. persönliche Bücher);
    4. über die Lieferung von Importartikeln, die in der Detailansicht als solche gekennzeichnet sind. Im Übrigen gilt § 312 Abs. 4 BGB.
  6. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes und der Rückgabe gemäß § 312 d Abs. 4 BGB und gemäß § 7 Abs. 5 unserer AGB hat der Besteller bei einer Rücksendung der Ware an uns die Kosten der erneuten Versendung an ihn zu tragen.

§ 8 Mängelhaftung

  1. die Liebe & Partner GbR wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten gemäß folgenden Regeln einstehen.
  2. Der Kunde wird evtl. auftretende Mängel die Liebe & Partner GbR unverzüglich schriftlich mitteilen. Liegt ein von der Liebe & Partner GbR zu vertretender Mangel vor, wird die Liebe & Partner GbR  diesen nach Wahl des Kunden durch Beseitigung oder durch Ersatzlieferung beseitigen.
  3. Schlägt die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, ist die Liebe & Partner GbR hierzu nicht bereit oder nicht in der Lage, oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die Liebe & Partner GbR zu vertreten hat, so ist der Kunde berechtigt, unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

§ 9 Anschriften

Geschäftsadresse & Kundenservice:
Liebe & Partner GbR
Heidemühle 9
12555 Berlin

Tel.: 0306572689
Fax: 0306572690

E-Mail: staracy@gmail.com

Kundendienst:

Liebe & Partner GbR
Bahnhofstraße 1
12555 Berlin

Tel.: 0306572600
Fax: 0306572611

E-Mail: staracy@gmail.com

Die Rücksendeadresse für gelieferte Ware ist dem Lieferschein zu entnehmen.

§ 10 Datenschutz

Die Liebe & Partner GbR verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in den von der Liebe & Partner GbR betriebenen Shops einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und die Telekommunikationsgesetze.

§ 11 Haftung

  1. Die Liebe & Partner GbR haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie Körperschäden.
  2. Für sonstige Schäden haftet die Liebe & Partner GbR nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind.
  3. In einem derartigen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten der nach diesem Vertrag bezahlten Kaufpreises begrenzt.
  4. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.